pkl News

Aktuelle Informationen von pkl
für Sie zusammengestellt

An apple a day keeps the doctor away

Apfelkindundapple

Nach diesem geflügelten Wort soll ein Apfel vor Problemen schützen, aber wie man am Beispiel von Apfelkind sieht, können Äpfel auch Probleme erzeugen. Christin Römer hat sich Anfang des Jahres 2011 einen Traum erfüllt und ihr Café Apfelkind in Bonn eröffnet. Rund 100 qm ist der Laden groß. Es soll ein Ort sein, in dem Erwachsene ihre Seele baumeln lassen …

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Arbeitsrecht: Wichtige Entscheidungen 2011

Gesetzestexte

Arbeitsrecht ist ein Bereich, der sehr stark von der aktuellen Rechtsprechung geprägt wird. Das 1. Halbjahr 2011 hat tiefe Spuren hinterlassen. Einige wichtige Entscheidungen von Landesarbeitsgerichten und des Bundesarbeitsgerichts haben wir kurz und prägnant für Sie  zusammengestellt. Die Kurzfassungen sollen Sie für die sich aus den Entscheidungen ergebenden Probleme sensibilisieren. Wenn Sie im Einzelfall Fragen haben, sprechen Sie uns gerne …

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Immer schön cool bleiben, Mario

Uncoolmario

Mario Barth wollte es wissen und den Spruch „Nicht quatschen – machen“ für sich vereinnahmen. Eine Firma aus Niedersachsen, die die Spruch auf T-Shirts druckt, nahm Mario Barth auf Unterlassung in Anspruch. Er sah die Verwendung „seines“ Spruchs als Trittbrettfahrerei und fand es unmöglich, dass sich sich Leute auf „seine Kosten“ bereichern wollten. Das Düsseldorfer Landgericht vertrat jedoch eine andere …

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Fiskusprivileg durch die Hintertür

Umsatzsteuer

Mit einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 09.12.2010 (BFHV R 22/10) wird das Finanzamt im Insolvenzverfahren zukünftig besser behandelt, als sämtliche anderen Gläubiger. Durch die Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999 hat der Gesetzgeber ein wesentliches Ziel verfolgt: Alle Gläubiger sollten gleichbehandelt werden. Bis zum damaligen Zeitpunkt bestehende Vorrechte des Steuerfiskus und der Sozialversicherungsträger wurden abgeschafft. Der Bundesfinanzhof hat nun in …

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Niederschlagswasser Gebühren rechtswidrig

Niederschlagswasser

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigte mit seiner Entscheidung das erstinstanzliche Urteil, indem es die Berufung der Beklagten zurückwies. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Die Stadt wendete sich mit ihrer Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 02.04.2008 (Az.: 2 K 1976/05), welches die Rechtswidrigkeit der bisherigen Praxis der Erhebung von Niederschlagswassergebühren feststellte. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen haben. So …

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