pkl News

Aktuelle Informationen von pkl
für Sie zusammengestellt

Immer schön cool bleiben, Mario

Uncoolmario

Mario Barth wollte es wissen und den Spruch „Nicht quatschen – machen“ für sich vereinnahmen. Eine Firma aus Niedersachsen, die die Spruch auf T-Shirts druckt, nahm Mario Barth auf Unterlassung in Anspruch. Er sah die Verwendung „seines“ Spruchs als Trittbrettfahrerei und fand es unmöglich, dass sich sich Leute auf „seine Kosten“ bereichern wollten. Das Düsseldorfer Landgericht vertrat jedoch eine andere …

Weiterlesen ...

Fiskusprivileg durch die Hintertür

Umsatzsteuer

Mit einem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 09.12.2010 (BFHV R 22/10) wird das Finanzamt im Insolvenzverfahren zukünftig besser behandelt, als sämtliche anderen Gläubiger. Durch die Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999 hat der Gesetzgeber ein wesentliches Ziel verfolgt: Alle Gläubiger sollten gleichbehandelt werden. Bis zum damaligen Zeitpunkt bestehende Vorrechte des Steuerfiskus und der Sozialversicherungsträger wurden abgeschafft. Der Bundesfinanzhof hat nun in …

Weiterlesen ...

Niederschlagswasser Gebühren rechtswidrig

Niederschlagswasser

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigte mit seiner Entscheidung das erstinstanzliche Urteil, indem es die Berufung der Beklagten zurückwies. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Die Stadt wendete sich mit ihrer Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 02.04.2008 (Az.: 2 K 1976/05), welches die Rechtswidrigkeit der bisherigen Praxis der Erhebung von Niederschlagswassergebühren feststellte. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen haben. So …

Weiterlesen ...

Wann die Solaranlage auf dem Dach illegal ist

Solaraufdemdach

Regenerative Energien befinden sich nicht erst seit Fukushima im Aufwind. Während Windenergieanlagen typischerweise professionell projektiert und betrieben werden, eignen sich gerade in der Photovoltaik Kleinanlagen zum Eigenbetrieb auf privaten Gebäuden. Grundsätzlich geltend Photovoltaikanlagen auf Dächern als genehmigungsfrei. Eine böse Überraschung kann jedoch erleben, wer auf diesen Grundsatz vertraut. Bei genauer Betrachtung ist die Rechtslage kompliziert. So können örtliche Bauvorschriften der …

Weiterlesen ...

Seite 35 von 35« Erste...102030«3132333435
Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.