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Alle Artikel von Hans-Georg Stache

Ein dickes Ding!

Gesetz & Urteil

Das hat sich McDonald’s sicherlich anders vorgestellt. Eigentlich sollte dem irischen Wettbewerber Supermac’s markenrechtlich der Hahn abgedreht werden. McDonald’s wollte diesem die Nutzung der Bezeichnung Mighty Mac für einen eigenen Burger verbieten, weil diese Bezeichnung zu dicht am geschützten Big Mac angelehnt sei. Der irische Konkurrent wollte das aber nicht auf sich sitzen lassen und drehte den Spieß um. Einer …

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Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft

Reform

In Umsetzung der europäischen Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) trat am 14.01.2019 das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Dieses Gesetz bringt eine Vielzahl von Änderungen: Mit der Gewährleistungsmarke wurde in § 106a MarkenG eine neue Markenform eingeführt, die insbesondere Prüf- oder Gütezeichen eigenständigen Schutz als Marke zuweist. Im Vordergrund steht dabei, anders als bei den üblichen Individual- oder Kollektivmarken, nicht die Unterscheidbarkeit sondern die Garantie …

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Brexit und Markenschutz in UK

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Das Szenario eines harten Brexit rückt seit dem Nein des britischen Parlaments zum mit der EU verhandelnden Austrittsvertrag wieder in greifbare Nähe. Rechtsfolge davon wäre, dass der Schutz der bisherigen EUR-28 Unionsmarke für das Gebiet des Vereinigten Königsreichs entfällt. Alle diejenigen, die weiterhin oder künftig Markenschutz in Großbritannien in Anspruch nehmen wollen, müssen entweder dort eine nationale Mark anmelden oder …

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Keine Verzugspauschale im Arbeitsrecht

Urteil

Eine Frage, die seit der Einführung der Mahnpauschale nach § 288 Abs. 5 BGB heiß diskutiert wurde, war, ob diese auch im Bereich des Arbeitsrechts gilt. Die Landesarbeitsgerichte hatten sich bisher überwiegend für den Anspruch auf Zahlung der Verzugspauschale ausgesprochen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 25.09.2018 nunmehr für Klarheit gesorgt. Nach Ansicht des BAG hat der Arbeitnehmer …

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Abmahnfallen bei Verstößen gegen die DSGVO

Datenschutz

Abmahnungen sind ärgerlich und in den meisten Fällen überdies teuer. Auch wenn es lange Zeit im Hinblick auf die seit dem 25.05.2018 geltende DSGVO vergleichsweise ruhig war und die befürchtete Abmahnwelle bisher ausgeblieben ist, sorgt doch eine bemerkenswerte Entscheidung des LG Würzburg (Beschluss vom 13.09.2018 – 11 O 1741/18 UWG) für neuerliche Unruhe. Was war passiert? Eine Rechtsanwaltskollegin hatte auf …

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