pkl Blog

Alle Artikel von Hans-Georg Stache

Keine Verzugspauschale im Arbeitsrecht

Urteil

Eine Frage, die seit der Einführung der Mahnpauschale nach § 288 Abs. 5 BGB heiß diskutiert wurde, war, ob diese auch im Bereich des Arbeitsrechts gilt. Die Landesarbeitsgerichte hatten sich bisher überwiegend für den Anspruch auf Zahlung der Verzugspauschale ausgesprochen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 25.09.2018 nunmehr für Klarheit gesorgt. Nach Ansicht des BAG hat der Arbeitnehmer …

Weiterlesen ...

Abmahnfallen bei Verstößen gegen die DSGVO

Datenschutz

Abmahnungen sind ärgerlich und in den meisten Fällen überdies teuer. Auch wenn es lange Zeit im Hinblick auf die seit dem 25.05.2018 geltende DSGVO vergleichsweise ruhig war und die befürchtete Abmahnwelle bisher ausgeblieben ist, sorgt doch eine bemerkenswerte Entscheidung des LG Würzburg (Beschluss vom 13.09.2018 – 11 O 1741/18 UWG) für neuerliche Unruhe. Was war passiert? Eine Rechtsanwaltskollegin hatte auf …

Weiterlesen ...

Vorsicht! Neue Abmahnwelle gegen Online-Shops

PklHrStache51804

pkl-Mandantenrundschreiben – Dresden, 23.08.2017 EU-Gesetz zur Online-Streitbeilegung | Online-Streitbeilegungsplattform der EU Prüfen Sie jetzt Ihre Online-Shop- bzw. eBay-AGB Bereits am 01.04.2016 trat das Gesetz zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen in Kraft. Danach sind Verbraucher und Unternehmer seit dem 01.02.2017 über die von der EU Kommission zur Verfügung gestellte sogenannte OS-Plattform zu informieren. Der Umfang an Informationspflichten für Online-Händler steigt damit …

Weiterlesen ...

Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessen. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.