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Die „Corona – Epidemie“ – neue Rechtsfragen und Herausforderungen – Krisenbewältigung mit Dynamik und unberechenbarer Entwicklung

C 19

Von der aktuellen „Corona-Epidemie“ sind alle betroffen. Eine besondere Dynamik entwickelt sich hierbei für Unternehmen und Unternehmer.

Lieferketten werden unterbrochen, Aufträge storniert, Geschäfte schließen, flächendeckend wird Kurzarbeit eingeführt, betriebsbedingte Kündigungen thematisiert, Einstellungen werden auf Eis gelegt, Bauvorhaben geraten ins Stocken, auch Insolvenzen drohen.

Viele Themen sind neu, ungeklärt  und werden teilweise auch rechtlich fehlerhaft interpretiert.

So stellen sich insbesondere häufig Fragen zur Einführung von Kurzarbeit oder auch außerordentlichen fristlosen Kündigungen wegen „höherer Gewalt“ bzw. zu betriebsbedingten Kündigungen, Zwangsurlaub, Betriebsruhe oder Minusstunden.

Hierbei haben wir aufgrund der Flut von Anfragen festgestellt, dass Kurzarbeit teilweise mit unzureichenden Vereinbarungen eingeführt werden soll und davon ausgegangen wird, dass ohne weiteres betriebsbedingte Kündigungen möglich wären. Hier kommt es – wie so häufig – auf den jeweiligen Einzelfall an.

Auch wenn die aktuelle Krise eine Ausnahmesituation ist, sind momentan die arbeitsrechtlichen Regelungen nicht ausgehebelt. Die kurzfristig beschlossenen Gesetzesänderungen, insbesondere zur Erleichterung des Zugangs zum Kurzarbeitergeld, haben zunächst keine Auswirkungen auf die arbeitsrechtlichen Grundsätze, die zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelten.

Wem hierbei durch überhastetes Agieren Fehler unterlaufen, wird nach der Krise womöglich mit unangenehmen Überraschungen konfrontiert werden.

Die fehlerhafte Einführung von Kurzarbeit kann enorme Nachzahlungsansprüche begründen. Fehler bei Vertragsabwicklungen oder -beendigungen bzw. beim Aussetzen von Vertragsverpflichtungen können zu einem späteren Zeitpunkt auch existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

Nur diejenigen werden gut durch die Krise kommen, die auch in Situationen wie der vorliegenden, trotz aller Schwierigkeiten, einen kühlen Kopf bewahren und sich mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumenten sichern.

Unsere Rechtsanwälte und Fachanwälte haben sich mittlerweile zu einem „Corona-Kompetenz-Team“ entwickelt. Sie unterstützen und beraten krisenbezogen in allen rechtlichen Belangen um die unternehmerische (teilweise eingeschränkte) Tätigkeit.

Aktuelle Informationen zu den Themen Kurzarbeit und staatlichen Hilfen für Unternehmer und Unternehmen finden Sie hier:

https://www.kmk.info/aktuelles/kmk_blog/

 

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