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Quadratisch, praktisch, aber streitanfällig

Milkaritter

Ritter-Sport, schon immer mit der quadratischen Schokoladenvariante unterwegs, lässt Milka den Vertrieb von Schokolade in quadratischer Form untersagen. Ritter-Sport vertreibt seit 1932 Schokolade in quadratischer Grundform und ist darüber hinaus Inhaberin der entsprechenden deutschen dreidimensionalen Marken Nr. 2913183 und 39869970.

Milka brachte im Frühjahr 2010 Tafelschokolade in der Form auf dem Markt, dass zwei Schokoladentafeln in einer Schlauchverpackung aufgrund einer perforierten Naht voneinander getrennt, verpackt waren (http://www.flickr.com/photos/like_the_grand_canyon/4728059794/in/photostream/). Hiergegen hat Ritter-Sport vor dem Kölner Landgericht erfolgreich geklagt. Die Kölner Richter untersagten mit Urteil vom 30.06.2011 (31 O 478/10) Milka das Anbieten, Bewerben und in den Verkehr bringen von Tafelschokolade in der quadratischen Form. Der Vertrieb so das Gericht,  beeinträchtige die Unterscheidungskraft der Ritter-Sport Marke. Auf lange Sicht hätte dies zur Konsequenz, dass das Quadrat als Kennzeichen der Klägerin im Verkehr abnehmen werde, da sich der Verkehr daran gewöhnen werde, dass auch andere namhafte Schokoladenhersteller quadratische Verpackungen verwenden. Der Streitwert in diesem Verfahren zweier bekannter Marken wurde übrigens auf 2.800.000 EUR festgesetzt. Daraus ergeben sich nach dem Gesetz Prozess- und Anwaltskosten in Höhe von rund 90.000 EUR – allein für die erste Instanz!

Update April 2012

OLG Köln sieht keine Verwechslungsgefahr. Milka darf seine „Doppelquadratpackungen“ verkaufen.

Die Richter sahen in ihrem Urteil ( Az: 6 U 159/11) entgegen der Vorinstanz keine Verwechslungsgefahr zwischen Ritter Sport und den   Doppelquadratpackungen von Milka. Bei der Entscheidung stützten sich die Richter unter anderem auch auf Verbraucherumfragen, die offenbar zeigten, dass bei den beteiligten Verkehrskreisen keine Gefahr einer Verwechslung bestand. Da die Revision nicht zugelassen wurde, bleibt Ritter Sport nur eine Nichtzulassungsbeschwerde. Aller Voraussicht nach hat Milka sich also durchgesetzt.

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