pkl Blog

Themenbereich Markenrecht

pkl-kmk Akademie

pkl-kmk Akademie - Recht und Steuern für Führungskräfte

… oder ohne besseres Wissen. Unter diesem Motto laden wir Sie zu unserer kommenden Veranstaltung der pkl-kmk Akademie ein. Gern möchten wir Sie im Hinblick auf Ihre bereits angemeldeten und damit bestehenden Marken auf wichtige Aspekte zum Bestand, Sicherung und Verteidigung Ihrer Markenrechte sensibilisieren. Wir möchten Sie aber auch „an die Hand nehmen“, wenn Sie mit dem Gedanken spielen, eine …

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Werben mit der Fußball EM 2012

Em2012

Endlich ist es soweit. Die Europameisterschaft 2012 läuft und der Ball rollt. Drei Wochen lang drücken wir der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft und Jogi Löw, bei den Spielen in Polen und der Ukraine die Daumen. So ein Ereignis ist natürlich auch eine gute Gelegenheit, um mit dem eigenen Unternehmen von der UEFA EURO 2012 zu profitieren. Aber viele gute Ideen sind rechtlich …

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Punktsieg für magere Flecki gegen coole Paula

Fleckivspaula

Flecki, der Underdog, setzt sich durch. Die coole Paula geschlagen. Aldi hat sich im Kinderpuddingstreit durchgesetzt und einen Eilantag von Dr Oetker abgewehrt. Dr. Oetker hatte dem Discounter vorgeworfen, seine Kult-Kuh-Werbefigur Paula nachgeahmt zu haben. Flecki unterscheide sich nach Ansicht des LG Düsseldorf (Az.: 14c O 302/11) genügend stark von der Oetker-Süßspeise. Dr. Oetker hat seinen Schoko-Vanille-Pudding Paula vor sieben …

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Quadratisch, praktisch, aber streitanfällig

Milkaritter

Ritter-Sport, schon immer mit der quadratischen Schokoladenvariante unterwegs, lässt Milka den Vertrieb von Schokolade in quadratischer Form untersagen. Ritter-Sport vertreibt seit 1932 Schokolade in quadratischer Grundform und ist darüber hinaus Inhaberin der entsprechenden deutschen dreidimensionalen Marken Nr. 2913183 und 39869970. Milka brachte im Frühjahr 2010 Tafelschokolade in der Form auf dem Markt, dass zwei Schokoladentafeln in einer Schlauchverpackung aufgrund einer …

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Kein Artenschutz für Lindt Schokohasen

Hasenkrieg

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte wieder einmal im „Goldhasen-Streit“ zwischen der Firma Lindt & Sprüngli und der Confiserie Riegelein zu entschieden. In der Berufungssache 6 U 10/03 hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main am Schluss der Verhandlung vom 27.10.2011 die Berufung von Lindt gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, mit dem ihre Klage gegen eine Konkurrenzfirma auf …

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An apple a day keeps the doctor away

Apfelkindundapple

Nach diesem geflügelten Wort soll ein Apfel vor Problemen schützen, aber wie man am Beispiel von Apfelkind sieht, können Äpfel auch Probleme erzeugen. Christin Römer hat sich Anfang des Jahres 2011 einen Traum erfüllt und ihr Café Apfelkind in Bonn eröffnet. Rund 100 qm ist der Laden groß. Es soll ein Ort sein, in dem Erwachsene ihre Seele baumeln lassen …

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Immer schön cool bleiben, Mario

Uncoolmario

Mario Barth wollte es wissen und den Spruch „Nicht quatschen – machen“ für sich vereinnahmen. Eine Firma aus Niedersachsen, die die Spruch auf T-Shirts druckt, nahm Mario Barth auf Unterlassung in Anspruch. Er sah die Verwendung „seines“ Spruchs als Trittbrettfahrerei und fand es unmöglich, dass sich sich Leute auf „seine Kosten“ bereichern wollten. Das Düsseldorfer Landgericht vertrat jedoch eine andere …

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